Seid den neu verschickten Mails, hat sich die Lage nur für die Nutzer gebessert, deren Akku in Ordnung ist und sicher nicht ausgetauscht wird. Dabei geht es nicht um die Frage, ob man mit dem Roller fährt, sondern immer um die Haftung im Schadensfall. Ein Mitschuld besteht wohl immer, wenn man einfach nicht mitmacht. Das Risiko darf jeder gern selber bewerten.
Ihr redet euch ganz schön in Rage. Paßt aber bitte auf, daß ihr nichts verwechselt.
Geht übrigens mit dem Thema Stillegung los. Das geht gar nicht, weil der Roller nicht zugelassen ist und somit ein Kennzeichen hat. (Außer jemand hat es freiwillig machen lassen).
Zum Rückruf: das ist ein überwachter Rückruf (KBA Nummer 009946).
Dort steht seit 25.06.2020 eindeutig:
"Defekte an den Akkumulatoren und /oder deren Zellen können zu einem Fahrzeugbrand führen." Soviel zum Thema, Unu würde sowas verschweigen wollen. Niemand ist verpflichtet, dass allen Wurstblättern ala Bild, Merkur, Express und Co. zu melden
Genauso sind Twitter, Facebook, Instagram und Co. kein geeignetes Mittel. Ich nutze z.B. keines der genannten Internetportale.
Weiterhin wurde der Vorfall am 21.04.2021 offiziell beim EU Porduct Safety Gate gemeldet unter der Nummer A12/01068/20.
https://ec.europa.eu/safety-gate-alerts ... l/10001687
Als Abhilfemaßnahme beim KBA steht dort: Prüfung und ggf. Austausch. - das wurde mit der Prüfaktion gemacht und genau das wird vom KBA auch überwacht. Das KBA möchte aber auch eine Erfüllungsquote sehen.
Zitat aus dem Kodex des KBA:
"Das KBA erwartet eine maximale Erfüllungsrate, was bei kennzeichenpflichtigen Fahrzeugen bis
zur Betriebsuntersagung von Fahrzeugen führen kann, wenn der Fahrzeughalter der Aufforderung
zur Behebung des Mangels in der vorgegebenen Frist nicht nachkommt. " Man nimmt durchaus den Halter des Fahrzeugs in die Pflicht. Einfach Wegducken geht sicher schief, erst recht, wenn es zu einem Schadensfall kommt. Da wird auch kein Anwalt zu raten. Der wird maximal Schadensersatz (fraglich in welcher Höhe) oder Wandlung des Kaufvertrages in Erwägung ziehen.
Übrigens ist UNU durch den Rückruf verpflichte, die Daten zu Besitzern von Rollern, die man nicht erreicht oder die sich verweigern an das KBA zu melden. Dann übernimmt die Behörde.
Man sollte auch bedenken, dass 45er Roller nicht zulassungs- und kennzeichenpflichtig sind. Da hilft ein Brief vom KBA erstmal wenig und ist auch nicht notwendig, da man nicht einfach per Kennzeichen nach dem Halter im ZFZR suchen kann.
Das KBA überläßt die Wahl der Mittel dem Rückrufenden.
Zitat KBA:
"2.2.5.2 Maßnahme zur Erreichung der maximalen Erfüllungsrate bei anderen Produkten als
kennzeichenpflichtigen Fahrzeugen
Eine maximale Erfüllungsrate ist gegeben, wenn der verantwortliche Wirtschaftsakteur einen Rück-
ruf oder andere Maßnahmen durchführt und unter Anwendung aller notwendigen und angemesse-
nen Mittel zu erwarten ist, dass alle Verwender erreicht werden"
Da die Roller online verkauft wurden und bis dato alle Kommunikation per Mail erfolgte, scheint das das geeignete Mittel zu sein. Wer sich nie zur Akkuprüfung gemeldet hat, wird sicher anders behandelt (zumindest würde ich das so machen).
Wessen Roller und Akku also geprüft wurde, der hat ja schon gezeigt, dass er über eine Mail erreichbar ist.
Zitat Kodex KBA:
"Die Nutzung einer anderen Datenbasis als das ZFZR kann im Einzelfall verhältnismäßig sein, z. B.
wenn der Fahrzeughersteller plausibel belegen kann, dass die ihm selbst vorliegenden Halterad-
ressen hinreichend aktuell sind. Die Entscheidung darüber trifft das KBA in eigenem Ermessen
und im Einzelfall. "
Wer selber mehr über die Rückrufe lesen will:
https://www.kba.de/DE/Marktueberwachung ... onFile&v=6
Man muß also davon ausgehen, daß alle Maßnahmen zur Information der Besitzer immer mit dem KBA abzustimmen sind und UNU hier sicher nicht nach eigenem Gutdünken und Ermessen handelt. (hier nochmal der Verweis darauf, daß es ein
überwachter Rückruf ist.
Ein Tipp von mir: Wer schon anruft, sollte dann aber auch mit offenen Karten spielen. Diese Spielereien mit Verweigern der Aufzeichnung mag zwar verständlich und rechtlich irgendwo gedeckelt sein (gilt das überhaupt bei so einer Rückrufaktion?), aber hilft am Ende niemandem, das Problem aus der Welt zu schaffen.